Rechtstexte
Covid-19-Schutzmaßnahmen an den Schulen: Informationen zum aktuellen Sachstand
Covid-19-Schutzmaßnahmen an den Schulen: Informationen zum aktuellen Sachstand
KMS vom 20. September 2022 Nr. ZS.4-BS4363.2022/121
Anknüpfend an die Informationen, die Ihnen bereits zum Ende des vergangenen Schuljahres zugegangen sind, möchten wir Sie heute über den aktuellen Sachstand zu den schulischen COVID-19-Schutzmaßnahmen informieren.
1. Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf Bundesebene
Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wurde in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag und im Bundesrat behandelt. Sie bezieht sich in zwei Bereichen auch auf den Schulbetrieb.
a) Testungen und Masken (vgl. § 28 Abs. 2 und 3 IfSG)
- In der aktuellen Infektionslage besteht…