Rechtstexte
Informationen zur Lernförderung im Rahmen des Bildungspakets für hilfebedürftige Kinder
Informationen zur Lernförderung im Rahmen des Bildungspakets für hilfebedürftige Kinder
KMS vom 7. April 2011 Nr. III - 5 S 4200 – 6. 1454
Das Bundesverfassungsgericht hat eine gesetzliche Neuordnung der Regelleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) gefordert. Das in diesem Zusammenhang verabschiedete sog. Bildungs- und Teilhabepaket für hilfebedürftige Kinder beinhaltet im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Sozialhilfe und für Eltern, die Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, auch die Möglichkeit außerschulischer Lernförderung für betroffene Schülerinnen und Schüler. Sie wird vom Sozialleistungsträger (Kommunen und Jobcenter) unter bestimmten…