148 Jahre Maiß-Verlag
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  • Abschnitt 1: Allgemeines
    • § 1 Begriffsbestimmungen
    • § 2 Prüfungs- und Nachweispflicht
    • § 3 Bekanntmachung der Vorschriften
  • Abschnitt 2: Jugendschutz in der Öffentlichkeit
    • § 4 Gaststätten
    • § 5 Tanzveranstaltungen
    • § 6 Spielhallen, Glücksspiele
    • § 7 Jugendgefährdende Veranstaltungen und Betriebe
    • § 8 Jugendgefährdende Orte
    • § 9 Alkoholische Getränke
    • § 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren
  • Abschnitt 3: Jugendschutz im Bereich der Medien
    • Unterabschnitt 1: Trägermedien
      • § 11 Filmveranstaltungen
      • § 12 Bildträger mit Filmen oder Spielen
      • § 13 Bildschirmspielgeräte
      • § 14 Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielprogrammen
      • § 15 Jugendgefährdende Trägermedien
    • Unterabschnitt 2: Telemedien
      • § 16 Sonderregelung für Telemedien
  • Abschnitt 4: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
    • § 17 Name und Zuständigkeit
    • § 18 Liste jugendgefährdender Medien
    • § 19 Personelle Besetzung
    • § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände
    • § 21 Verfahren
    • § 22 Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien
    • § 23 Vereinfachtes Verfahren
    • § 24 Führung der Liste jugendgefährdender Medien
    • § 25 Rechtsweg
  • Abschnitt 5: Verordnungsermächtigung
    • § 26 Verordnungsermächtigung
  • Abschnitt 6: Ahndung von Verstößen
    • § 27 Strafvorschriften
    • § 28 Bußgeldvorschriften
  • Abschnitt 7: Schlussvorschriften
    • § 29 Übergangsvorschriften
    • § 29a Weitere Übergangsregelung
    • § 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Rechtstexte

Jugendschutzgesetz

Jugendschutzgesetz

vom 23. Juli 2002 (BGBl I S. 2730), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2229)

Gliederungs-Nr. 2161-1, 5 u. 6

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Abschnitt 1: Allgemeines

§ 1 Begriffsbestimmungen

(1)

Im Sinne dieses Gesetzes

  1. sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind,
  2. sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind,
  3. ist personensorgeberechtigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer anderen Person nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Personensorge zusteht,
  4. ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der personensorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt oder soweit sie ein Kind oder eine jugendliche Person im Rahmen der…

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