Rechtstexte
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – COVID-19; hier: sukzessive Wiederaufnahme des Schulbetriebes [KMS vom 8. Mai 2020]
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – COVID-19; hier: sukzessive Wiederaufnahme des Schulbetriebes [KMS vom 8. Mai 2020]
KMS vom 8. Mai 2020 Nr. II.1-BS4363.0/130/17
Da es im Nachgang zum Schreiben des Staatsministeriums vom 7. Mai 2020 (Az. II.1-BS4363.0/130/15) zu Ziff. 4 – Notfallbetreuung Nachfragen von verschiedenen Seiten gab, dürfen wir zur Klarstellung Folgendes ausführen:
Die der Ausweitung der Notfallbetreuung zugrundeliegende Allgemeinverfügung wurde mittlerweile final abgestimmt und wird unmittelbar nach Veröffentlichung auf der Homepage des Staatsministeriums veröffentlicht.
Daraus ergibt sich:
Neben den bisher schon bestehenden Berechtigungen (Tätigkeit eines Erziehungsberechtigten in einem Beruf der kritischen Infrastruktur, Erwerbstätigkeit einer/eines Alleinerziehenden, Besuch des Präsenzunterrichts durch Abschlussschülerinnen und -schüler) sind ab 11. Mai 2020 zusätzlich folgende Personengruppen umfasst:
- Ein Erzi…