148 Jahre Maiß-Verlag
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  • Erster Teil: Allgemeines
    • Art. 1 Geltungsbereich
    • Art. 2 Personalaufwand
    • Art. 3 Schulaufwand
  • Zweiter Teil: Öffentliche Schulen
    • Abschnitt I: Allgemeines
      • Art. 4 Betrieb und Unterhaltung
      • Art. 5 Finanzhilfen
    • Abschnitt II: Staatliche Schulen
      • Art. 6 Träger des Personalaufwands
      • Art. 7 Vergütung des Unterrichts durch Lehrkräfte der Kirchen und kirchlichen Genossenschaften an Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
      • Art. 8 Träger des Schulaufwands
      • Art. 9 Schulverband
      • Art. 10 Leistungen für Gastschüler, Verordnungsermächtigung
      • Art. 11 Staatliche Heimschulen
      • Art. 13 (aufgehoben)
      • Art. 14 Verwaltung des Schulvermögens
    • Abschnitt III: Kommunale Schulen
      • Art. 15 Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands
      • Art. 16 Lehrpersonalzuschüsse
      • Art. 17 Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs
      • Art. 18 Lehrpersonalzuschüsse für berufliche Schulen
      • Art. 19 Leistungen für Gastschüler, Verordnungsermächtigung
      • Art. 20 Besondere Leistungen für Berufs- und Fachschülerinnen und -schüler
    • Abschnitt IV: Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit
      • Art. 21 Lernmittelfreiheit
      • Art. 22 Staatliche Zuweisungen an die kommunalen Träger des Schulaufwands
      • Art. 23 Schulgeldfreiheit, Verordnungsermächtigung
    • Abschnitt V: Heime und ähnliche Einrichtungen bei Förderschulen
      • Art. 24 Errichtung von Heimen und ähnlichen Einrichtungen, Finanzhilfen
      • Art. 25 Betriebskosten und Zuschüsse
      • Art. 26 (aufgehoben)
      • Art. 27 (aufgehoben)
  • Dritter Teil: Ersatzschulen
    • Abschnitt I: Allgemeines
      • Art. 28 Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands
      • Art. 29 Staatliche Förderung
    • Abschnitt II: Private Grundschulen und Mittelschulen
      • Art. 12 Bedarfsaufbringung in besonderen Fällen
      • Art. 30 (aufgehoben)
      • Art. 31 Leistungen für den Personalaufwand
      • Art. 32 Leistungen für den Schulaufwand, Verordnungsermächtigung
    • Abschnitt III: Private Förderschulen und Schulen für Kranke
      • Art. 33 Leistungen für den Personalaufwand
      • Art. 34 Leistungen für den Schulaufwand
      • Art. 34a Leistungen für den Personal- und Schulaufwand bei Gewährleistung eines unentgeltlichen Schulbesuchs
      • Art. 35 Gliederung und Ausbau
      • Art. 36 Heime und ähnliche Einrichtungen bei privaten Förderschulen
      • Art. 37 Zuschüsse bei Blockbeschulung
    • Abschnitt IV: Private Realschulen, Gymnasien, berufliche Schulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs
      • a) Staatlich anerkannte Realschulen, Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungswegs
        • Art. 38 Zuschüsse
        • Art. 39 (aufgehoben)
        • Art. 40 Versorgungszuschüsse
      • b) Staatlich anerkannte berufliche Schulen
        • Art. 41 Zuschüsse
        • Art. 42 (aufgehoben)
      • c) Sonstige Förderung staatlich anerkannter Schulen
        • Art. 43 Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
        • Art. 44 Beurlaubung staatlicher Lehrkräfte
      • d) Staatlich genehmigte Ersatzschulen
        • Art. 45 Zuschüsse
    • Abschnitt V: Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit
      • Art. 46 Lernmittelfreiheit
      • Art. 47 Schulgeldfreiheit
  • Vierter Teil: Aufwand für Einrichtungen der Schulaufsicht
    • Art. 48 Staatliches Schulamt
    • Art. 49 Ministerialbeauftragte
  • Fünfter Teil: Übergangsvorschriften
    • Art. 50 Private Volksschulen, Grund-, Haupt- und Mittelschulen
    • Art. 51 Vorkurse an Spätberufenengymnasien
    • Art. 52 Schulaufwand für staatliche Realschulen und Gymnasien in besonderen Fällen
    • Art. 53 Übertragung und Rückübereignung von Schulanlagen
    • Art. 54 (aufgehoben)
    • Art. 55 (aufgehoben)
    • Art. 56 (aufgehoben)
    • Art. 57 Schulen besonderer Art
    • Art. 57a Versorgungszuschüsse
  • Sechster Teil: Schlussvorschriften
    • Art. 58 Staatsverträge
    • Art. 59 Vollzug des Gesetzes
    • Art. 60 Verordnungsermächtigungen
    • Art. 61 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Rechtstexte

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz

Neufassung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 455), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. April 2021 (GVBl. S. 292)

BayRS 2230-7-1-K

Erster Teil: Allgemeines

Art. 1 Geltungsbereich

1Dieses Gesetz gilt für öffentliche Schulen (Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 2 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen – BayEUG), Ersatzschulen (Art. 3 Abs. 2, Art. 91 BayEUG) und Schulvorbereitende Einrichtungen (Art. 22 Abs. 1 BayEUG) im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus (Staatsministerium). 2Zweiter und Dritter Teil gelten mit Ausnahme der Art. 5 Abs. 1, Art. 43 und Art. 45 Abs. 3 nicht für die Berufsfachschulen für Pflege.

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