Künftig finden Sie aktuelle Entscheidungen der bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit mit schulrechtlichem Bezug auf Schulrecht-Online. In einer Kurzdarstellung sind jeweils wesentliche Aspekte der Entscheidungsbegründung in einem fortlaufenden Text lesefreundlich zusammengefasst. Selbstverständlich steht auch die Langversion zur Verfügung. Einzelne Passagen, die für die Schulverwaltungspraxis relevant erscheinen, wurden - mit Hinweis auf die Fundstelle - als „Kommentar“ zur Textversion des BayEUG gestellt. Die Sammlung der Gerichtsentscheide auf Schulrecht-Online wird sukzessive erweitert.

Den am 06.11.2020 auf der Webseite des Kultusministeriums veröffentlichten „Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (Rahmenhygieneplan Schulen) finden Sie jetzt hier auf Schulrecht-Online. Durch den neuen Rahmenhygieneplan wird der bisherige Drei-Stufen-Plan bis auf Weiteres außer Kraft gesetzt.

Wie auf der Kabinettssitzung am 27.10.2020 beschlossen, erhalten in Bayern alle staatlichen Schulleiterinnen und Schulleiter sowie darüber hinaus Lehrkräfte, die sich während der COVID-19-Pandemie insbesondere im Zusammenhang mit Digitalisierung und Digitalunterricht oder auch bei der Umsetzung von Hygienekonzepten ausgezeichnet haben, eine Leistungsprämie in Höhe von 500 Euro. Die Lehrkräfte werden jeweils von der Schulleitung vorgeschlagen. Für diese Maßnahme stehen insgesamt 9 Mio. Euro aus dem Corona-Fonds zur Verfügung. Die Prämien sollen noch im Jahr 2020 steuerfrei ausgezahlt werden.