149 Jahre Maiß-Verlag

Aktuelles

15.03.2021

Aktualisierung des Rahmenhygieneplans für Schulen

Ab dem 15. März 2021 ist die aktualisierte Fassung des Rahmenhygieneplans für Schulen gültig. Darauf wurde mit KMS Nr. II.1-BS4363.0/640 vom 12. März 2021 hingewiesen und die neue Fassung im Anhang, inklusive Kurzübersicht sowie Merkblatt zum Umgang mit Erkältungssymptomen für Eltern und Erziehungsberechtigte, mitgeschickt. Sie finden den Rahmenhygieneplan und das KMS auf Schulrecht-Online, auch über die Stichwörter „Coronavirus“, „COVID-19“ und „Sars-CoV-2“.

05.03.2021

Reduzierung der Leistungsnachweise auch bei der Realschule

Gemäß BayMBl. Nr. 168 vom 05.03.2021 wird die Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie durch KMBek vom 04.03.2021 geändert. Dies betrifft die Bestimmungen für die Realschule, die um die Punkte Nr. 4.5 und 4.6 ergänzt werden. Demnach reduziert sich die Zahl der großen bzw. kleinen Leistungsnachweise jeweils um einen Leistungsnachweis. Aus der Begründung: „Angesichts der besonderen Ausnahmesituation und mit dem Ziel, den Leistungsdruck für die Schülerinnen und Schüler der Realschule zu reduzieren, wird die verpflichtende Anzahl der großen und der kleinen Leistungsnachweise in Abweichung von § 18 Abs. 1 und § 19 Abs. 6 Satz 2 RSO um einen großen sowie einen kleinen Leistungsnachweis je Fach reduziert. Abweichend von § 46b Abs. 5 Satz 1 BaySchO erfolgt die Reduzierung der großen Leistungsnachweise nunmehr verpflichtend und auch für Fächer, die lediglich zwei Schulaufgaben im Schuljahr vorsehen.“ Die Regelungen treten rückwirkend zum 04.03.2021 in Kraft.

04.03.2021

Aushangpflichtige Gesetze jetzt auf Schulrecht-Online!

Unter dem Stichwort „Aushangpflichtige Gesetze“ finden Sie zusammengefasst zentrale, für Schulen relevante aushangpflichtige Gesetze, nämlich:

– Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

– Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), § 61b

– Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

– Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

– Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), §§ 612 und 612 a

– Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

– Mutterschutzgesetz (MuSchG)

– Nachweisgesetz (NachwG)

– Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)