Die im GVBl. Nr. 1 vom 15.01.2021 veröffentlichten Änderungen der Grundschulordnung betreffen die Paragraphen 6, 10 und 15. Unter anderem wird für die Jahrgangsstufe 4 die Gesamtzahl der Probearbeiten in den Fächern Deutsch, Mathematik und HSU auf 18 festgesetzt. Die Verteilung der Probearbeiten auf die drei Fächer obliegt der Lehrerkonferenz. Dabei darf die Zahl von vier Probearbeiten in keinem Fach unterschritten werden. Ferner enthält das Übertrittszeugnis künftig nur noch die Jahresfortgangsnoten der Fächer Deutsch, Mathematik und HSU statt wie bisher aller Fächer. Außerdem kann das Jahreszeugnis der Jahrgangsstufen 1 und 3 jetzt durch ein dokumentiertes Lernentwicklungsgespräch ersetzt werden.

In der Mittelschulordnung wird § 18 Abs. 2 geändert. Demnach sind z. B. Aussagen zur Lernentwicklung nur noch in den Zwischen- und Jahreszeugnissen der Jahrgangsstufen 5 bis 7 möglich.

Die Verordnung tritt rückwirkend zum 18.09.2020 in Kraft. Alle Änderungen sind bereits auf Schulrecht-Online berücksichtigt.

Künftig finden Sie aktuelle Entscheidungen der bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit mit schulrechtlichem Bezug auf Schulrecht-Online. In einer Kurzdarstellung sind jeweils wesentliche Aspekte der Entscheidungsbegründung in einem fortlaufenden Text lesefreundlich zusammengefasst. Selbstverständlich steht auch die Langversion zur Verfügung. Einzelne Passagen, die für die Schulverwaltungspraxis relevant erscheinen, wurden - mit Hinweis auf die Fundstelle - als „Kommentar“ zur Textversion des BayEUG gestellt. Die Sammlung der Gerichtsentscheide auf Schulrecht-Online wird sukzessive erweitert.

Den am 06.11.2020 auf der Webseite des Kultusministeriums veröffentlichten „Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (Rahmenhygieneplan Schulen) finden Sie jetzt hier auf Schulrecht-Online. Durch den neuen Rahmenhygieneplan wird der bisherige Drei-Stufen-Plan bis auf Weiteres außer Kraft gesetzt.

Wie auf der Kabinettssitzung am 27.10.2020 beschlossen, erhalten in Bayern alle staatlichen Schulleiterinnen und Schulleiter sowie darüber hinaus Lehrkräfte, die sich während der COVID-19-Pandemie insbesondere im Zusammenhang mit Digitalisierung und Digitalunterricht oder auch bei der Umsetzung von Hygienekonzepten ausgezeichnet haben, eine Leistungsprämie in Höhe von 500 Euro. Die Lehrkräfte werden jeweils von der Schulleitung vorgeschlagen. Für diese Maßnahme stehen insgesamt 9 Mio. Euro aus dem Corona-Fonds zur Verfügung. Die Prämien sollen noch im Jahr 2020 steuerfrei ausgezahlt werden.

Anlässlich des gestern erschienenen KMS Nr. II.5-BP4030.0/90/15 „Einstellung und Beschäftigung von Teamlehrkräften. Hier: Vorgehen bei längerfristigem, vollständigem Ausfall der Stammlehrkraft“ sind die wichtigsten Informationen rund um das Thema „Teamlehrkräfte“ aus den KMS vom 24.07., 18.08. und 30.09. auf Schulrecht-Online unter dem Stichwort „Teamlehrkräfte“ zusammengefasst. Auch den Wortlaut der betreffenden Schreiben finden Sie an der angegebenen Stelle.